Tagesordnungspunkt

2.1.      zur Crorono-Demo am Samstag, den 09.05.2020 in Ansbach

Herr Hüttinger fragt mit dem Verweis auf die Corona-Demonstration am vergangenen Samstag auf dem Martin-Luther-Platz an, ob die Verwaltung zukünftig besser darauf achte, dass Vorschriften für Demonstrationen und deren Abläufe besser eingehalten werden.

Herr Oberbürgermeister Deffner verweist als erstes darauf, dass grundsätzlich die Verantwortung beim Veranstalter läge. Gleichzeitig hoffe er, dass es in dieser Hinsicht keine weiteren Aktionen mehr geben werde. Sollte dies trotzdem der Fall sein, müssten unbedingt im Vorfeld mit der Polizei Absprachen im Falle der Nichteinhaltung von Abstandsregelungen etc. zu ergreifender Maßnahmen getroffen werden. Er habe kein Verständnis für die Rücksichtslosigkeit der Lockdown-Gegner und –Demonstranten, die durch ihr Verhalten die Gesundheit und das Leben der Allgemeinheit gefährden würden.

2.2.      Nachtragshaushalt

Herr Illig erkundigt sich nach dem Termin für den angekündigten Nachtragshaushalt.

Herr Jakobs erklärt, dass dieser wahrscheinlich zum Früherbst erstellt werden wird. Vorher würde kein verwendbares Zahlenmaterial bzgl. Steuereinnahmen etc. vorliegen, um Budgets neu zu kalkulieren. Derzeit arbeite man schon an der Haushaltskonsolidierung und prüfe Gestaltungsmöglichkeiten. Darüber hinaus sei das Baureferat damit beauftragt, verschiebbare Baumaßnahmen zu benennen.

2.3.      Zuwendungen für Kulturschaffende

Herr Illig fragt an, ob die Kulturschaffenden mit den zugesagten Zuschüssen seitens der Stadt Ansbach rechnen dürfen.

Herr Jakobs erläutert, dass es sich bei diesen Zuschüssen um freiwillige Leistungen der Stadt Ansbach handle, der man versuche nachzukommen. Diese stünden aber auch in Abhängigkeit der vom Stadtrat getroffenen Konsolidierungsmaßnahmen. Sollte ein Verein oder anderer Kulturschaffender in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, stünde man selbstverständlich beratend und unterstützend zur Seite und würde dann gemeinsam nach Lösungen suchen. Doch die finanziellen Spielräume seien gering. Deshalb sollen von den Betroffenen auch andere Hilfsmaßnahmen in Anspruch genommen werden. Jederzeit könne man sich hilfesuchend an die Hotline der Stadt Ansbach wenden, die weitere Ansprechpartner und Angebote benennen könne.