Tagesordnungspunkt
TOP Ö 2: ANregiomed – Änderung der Schulsatzung Akademie ANregiomed sowie Änderung Unternehmenssatzung ANregiomed gKU
| Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|
| Sitzung: | 30.01.2020 SR/001/2020 |
| Beschluss: | Einstimmig beschlossen. |
| Vorlage: | REF2/001/2019 |
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Vorlage 263 KB | |
| Anlage I - Satzung zur Änderung der Schulsatzung ANregiomed - Entwurf vom 23.12.2019 1 MB | |
| Anlage II - ANregiomed gKU_5. Änderungssatzung 124 KB |
Da das Thema im Ausschuss bereits ausführlich behandelt wurde, wird kein weiterer Sachvortrag gewünscht und es liegen keine Fragen vor.
Beschluss entsprechend
der Empfehlung des HFWA vom 21.01.2020:
1. Die Änderungssatzung der Satzung für die Berufsfachschulen des ANregiomed gemeinsames Kommunalunternehmen, Anstalt des öffentlichen Rechts des Landkreises Ansbach und der Stadt Ansbach wird entsprechend des Entwurfs vom 23.12.2019 (Anlage I) erlassen.
2. Der Neufassung des § 2 Abs. 1 und Abs. 4 der Unternehmenssatzung ANregiomed gKU (5. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung für das ANregiomed gemeinsames Kommunalunternehmen, Anstalt des öffentlichen Rechts des Landkreises Ansbach und der Stadt Ansbach) in der vorgelegten Fassung (Anlage II) wird zugestimmt.
Der Entwurf der Änderungssatzung zur Schulsatzung vom 23.12.2019 (Anlage I) sowie die 5. Änderungssatzung zur Unternehmenssatzung (Anlage II) sind Bestandteil des Beschlusses.