Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: 4. Änderungssatzung zur Satzung über Auszeichnungen

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.11.2019   HFWA/010/2019 
Beschluss:Einstimmig beschlossen.
Vorlage:  REF1/028/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 4. Aenderungssatzung Dateigrösse: 18 KB4. Aenderungssatzung 18 KB

 

Herr Nießlein gibt dem Gremium den Grund für die Änderung der Auszeichnungssatzung bekannt:

 

Aufgrund einer Entscheidung des Stadtrates wird der Turnus der Verleihung des Kulturpreises in § 18 Abs.1 der Satzung von drei auf zwei Jahre verkürzt.

 

Frau Schlieker fügt ergänzend an, dass diese Änderung eigentlich schon länger geplant gewesen sei und nun endgültig umgesetzt werden soll. Gleichzeitig wolle man auch aus der Satzung die Verleihung der Plakette streichen, da die letzten Kulturpreisempfänger auf dieses Objekt verzichteten. Auch sei nicht näher erläutert, wie die Medaille aussehen und aus welchem Material sie gefertigt sein soll.

 

Herr Porzner möchte gerne wissen, wann der nächste Jugendkulturpreis verliehen werden soll. Im Herbst 2020 soll die nächste Verleihung stattfinden, erklärt Frau Schlieker.

 

Frau Dr. von Blohn erklärt dem Gremium, dass die Stadträte ein Vierteljahr vor der Verleihung über den Termin unterrichtet werden würden und es somit die Möglichkeit gäbe, Vorschläge zu unterbreiten. Der Arbeitskreis Kultur möchte die Transparenz wahren und alle wichtigen Informationen und Änderungen an die politischen Gremien weiterleiten. Damit soll verhindert werden, dass Uneinigkeit, Diskussionen und Unruhen wie zur letzten Verleihung aufkommen.

 

Herr Porzner fragt in diesem Zusammenhang an, ab wann man Vorschläge vorbringen könne und weshalb noch keine Niederschrift vom letzten Arbeitskreis Kultur den Stadträten zugesandt wurde.

Frau Schlieker antwortet, dass der Aufruf in Form einer öffentlichen Bekanntmachung zur Vorschlagsabgabe voraussichtlich im Frühjahr 2020 erfolgen werden wird. Bereits jetzt gäbe es schon zwei Kandidaten. Man möchte rechtzeitig die Liste erstellen, um die Künstler über einen etwas längeren Zeitraum beobachten zu können und somit die Würdigkeit für die Auszeichnung festzustellen.

Dass die Stadträte noch keine schriftliche Fassung zur letzten Sitzung des Arbeitskreises Kultur zur Verfügung gestellt bekommen haben, möge man entschuldigen. Wegen hohen Arbeitsaufkommens im AKuT sei es noch nicht zur Fertigstellung der Niederschrift gekommen. Dies wird aber bald erfolgen und somit auch der Versand.

 

Herr Dr. Bucka kritisiert, dass jetzt schon Vorschläge vorliegen würden und die meisten davon nichts wüssten.

Frau OB Seidel beruhigt mit der Aussage, dass es sich nur um eine Vorschlagssammlung/Ideensammlung handeln würde.


Beschluss:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat,

 

die 4. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen in der Stadt Ansbach (Auszeichnungssatzung) i. d. F. des Entwurfes vom 19.11.19 zu erlassen.

 

Der Entwurf, der der Sitzungsvorlage beigefügt ist, ist Bestandteil dieses Beschlusses.