Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 14.07.2020 - 16:30-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Anfragen/Bekanntgaben    
2Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019 der Stadt Ansbach 40/017/2020 
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Dokument anzeigen: Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019 Dateigrösse: 41 MBRechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019 41 MB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Kalkulatorische Kosten für kostenrechnende Einrichtungen;
Verzinsung des Anlagekapitals
40/016/2020 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Sonderausstattungsprogramm zur Beschaffung von von Schülerleihgeräten (Förderrichtlinie Sonderbudget Leihgeräte (SoLe) - Grundsatzentscheidung 50/005/2020 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Umlage an den Landkreis Ansbach für die Sebastian-Strobel-Schule in Herrieden - Abrechnung 2019 und Vorausleistung 2020;
überplanmäßige Mittelbereitstellung
40/019/2020 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Personalgestellung für das Rettipalais 40/018/2020 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
7Absichtserklärung der Stadt Ansbach zur Beteiligung mit Projektmitteln an der Durchführung des Projektes Kulturhauptstadt Europas 2025 in Nürnberg und der Europäischen Metropolregion 50/004/2020 
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 Beschluss: In die Fraktionen verwiesen.  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5  
8Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)    
9 Nachtrag: 10.07.2020 *Antrag zur Protokollberichtigung zu der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 17.06.2020 von Herrn Stadtrat Walter Danielis (AfD) 40/020/2020 
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 Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14