Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 28.11.2023 - 16:00-19:35 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Anfragen/Bekanntgaben
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
2
Umsetzungsbeschluss aus den Haushaltsberatungen:
Einführung einer Gewerbesteuerhebesatzsatzung
40/056/2023/1
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
352 KB
Entwurf Gewerbesteuerhebesatzsatzung vom 22.11.2023
7 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 21, Nein: 14
3
Umsetzungsbeschluss aus den Haushaltsberatungen: Anpassung der ÖPNV-Leistungen, Auftragserteilung an die ABuV
REF4/019/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
145 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
4
Umsetzungsbeschluss aus den Haushaltsberatungen:
Änderung Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
40/079/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
147 KB
Änderungssatzung zu der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen, Entwurf vom 17.11.2023
224 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 22, Nein: 15
5
Bereitstellung über-/außerplanmäßiger Mittel für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
40/071/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
266 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 33, Nein: 3
6
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
40/069/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
248 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 33, Nein: 3
7
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Jugendhilfeleistungen
40/070/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
338 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Fahrbahnsanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Geisengrund nach Elpersdorf
40/073/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
250 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Ausbau der Rothenburger Straße
40/074/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
248 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Leistungen im Bereich Bildung und Teilhabe
40/072/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
249 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
11
Benutzungssatzung und Gebührensatzung der Stadtbücherei Ansbach
13/013/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
204 KB
Anlage Benutzungssatzung
249 KB
Anlage Gebührensatzung
313 KB
Anlage Synopse Benutzungsordnung
631 KB
Anlage Synopse Gebührensatzung
468 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
12
Verwaltungsgebäude Nürnberger Straße 32 - Sanierungserweiterung
31/034/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
415 KB
Vorlage Stadtrat Juni 2022
86 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 33, Nein: 3
13
Bebauungsplan Nr. He 15 "Am Drechselsgarten I"
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) FNP-Änderung gem. § 8 Abs.3 BauGB
c) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
30/045/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
220 KB
HE-15 VA I
7 MB
HE-15 VA II
7 MB
Variante I_GRZ
545 KB
Variante II_GRZ
535 KB
FNP Bestand
1001 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 35, Nein: 1
14
Böllerverbot an Silvester 2023; Antrag der ÖDP vom 16.10.2023
REF2/004/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
47 KB
1. Antrag der ÖDP vom 16.10.2023
182 KB
2. Pressemitteilung vom 21.12.2022
16 KB
3. Feuerwerksverbotszone
1 MB
4. Sitzung des Stadtrates am 29.11.2022 - Auszug aus der Niederschrift
22 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 34, Nein: 2
15
Benennung von Mitgliedern für den Energieausschuss (Kooperationsvereinbarung WK 63)
GOB/005/2023
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
48 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
16
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Sozialhilfe örtlicher Träger
40/081/2023
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
17
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)