Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 18.07.2023 - 16:30-19:22 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Anfragen/Bekanntgaben
2	Vollzug der GO, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag eines Stadtratsmitgliedes auf Entlassung aus diesem Ehrenamt			GOB/006/2022/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 225 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
3	Antrag der Evang. Kindertagesstätte "Lenauweg - St. Gumbertus" auf Übernahme zusätzlicher Fachkraftstunden für die Integration von Kindern mit drohender Behinderung oder mit Behinderung			12/009/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 268 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. Ne 5 für einen Teilbereich zwischen der St 2255 und dem Strüther Berg - Wohngebiet und Pflegeeinrichtung Weinberg West mit Festsetzung einer externen Ausgleichsfläche in der Gemarkung Claffheim, Flurstück Nr. 434 (Teilfläche) a) Bericht über die erneute Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (§ 4a Abs. 3) b) Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern - Anschluss der neuen Bayreuther Straße an die St 2255 c) Billigung Durchführungsvertrag d) Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. Ne 5 (§ 10 Abs. 1 BauGB)			30/005/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 289 KB Abwaegungstabelle Bebauungsplan NE 5_20230130 643 KB BBP_Weinberg West_Plan_SATZ_221114 2 MB BBP_Weinberg West_VEP_SATZ_221114 6 MB BBP_ Weinberg West Begründung_SATZ_20221114 1 MB Anlage 1 Bodengutachten_20190215 3 MB Anlage 2 saP_AnsbachWeinbergWest_14092018 2 MB Anlage 3 Immissionsschutzgutachten_20211011 18 MB Anlage 4 Immissionsschutzgutachten_20220315 1 MB Anlage 5 Immissionsschutzgutachten_20220404 3 MB Anlage 6_Sonnenstudie_20220404 1 MB Anlage 7_2D-Abflussberechnung Starkregenereigniss_2022111 15 MB BBP_ Weinberg West_UB_SATZ_20221114 2 MB Kreuzungsvereinbarung 443 KB Lageplan zur Kreuzungsvereinbarung 477 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
5	Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2022			REF4/005/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 296 KB Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2022 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
6	Aufbau effizienter Sierennenausstattung; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel			40/037/2023		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 244 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
7	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)