Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 29.03.2022 - 16:00-19:30 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Vorstellung der Kriminalstatistik durch die PI Ansbach
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
2
Symbolische Widmung für Partnerschaftsjubiläum Bay-City
KST/013/2022
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Seniorenbeirat - Neuberufung der Mitglieder
REF1/014/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
46 KB
Vorschlagsliste für die Mitglieder und Stellvertreter des Seniorenbeirates
8 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 32, Nein: 3
4
Jugendhilfeausschuss; Änderung der Besetzung
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Abschaffung der noch bestehenden 10-H-Abstandsregelung; Antrag der ÖDP vom 18.03.2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Antrag LEP 10H-Regel
72 KB
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 13, Nein: 22
6
7. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Ansbach
REF1/013/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
48 KB
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2021
302 KB
Entwurf 7. Änderungssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
107 KB
Aenderungsantrag AfD Fraktion
946 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Maßnahmepaket im REACT-EU-Förderprojekt "Innenstädte beleben"
20/011/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
243 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Erlass einer Satzung über die Errichtung von Kinderspielplätzen
30/063/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
322 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Bebauungsplan Nr. 72 "für ein Teilgebiet zwischen Karlstraße, Turnitzstraße, Cronegkstraße und Karolinenstraße"
a) Bericht über Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlegung
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
30/061/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
228 KB
72 Karolinen-Carre 07032022 Satzungsbeschluss
1 MB
Abwaegungstabelle Bebauungsplan Nr 72
772 KB
Begruendung zum Entwurf vom 07032022 - Satzungsbeschluss
331 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Deckblatt Nr. 4 zum Bebauungsplan Nr. 1-IV "Für einen Teilbereich zwischen Klopstockstraße und Holbeinweg"
a) Bericht über die frühzeitige Beteiligung
b) Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
30/062/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
127 KB
1-IV D4 Wohnungsgenossenschaft Am Heimweg Offenlagebeschluss 21+29032022 (2)
5 MB
Abwaegungstabelle BP 1-IV DB4
241 KB
Begruendung zum Entwurf vom 07032022 - zur Offenlage
244 KB
saP DB 4 zu 1-IV
786 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
11
Quartalsbericht 4/2021
40/069/2022
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
45 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
12
Anfragen/Bekanntgaben
13
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)