Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 11.05.2021 - 16:20-17:48 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Verstoß gegen die Anordnung einer Maskenpflicht durch Mitglieder des Stadtrats			REF1/005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 282 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 1
2	Antrag AfD: Zulassung von Anfragen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag AfD: Zulassung von Anfragen 936 KB
3	Antrag AfD: Bereitstellung der nichtöffentlichen Sitzungsunterlagen			REF4/003/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Antrag AfD Sitzungsunterlagen 949 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 6
4	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat - Amtliche Bekanntmachung			REF2/004/2021
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
5	Schaffung einer befristeten Projektstelle zur Koordination und Schaffung der Strukturen kommunaler Entwicklungspolitik			REF4/005/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 364 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
6	Bekanntgaben
7	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)