Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 09.02.2021 - 16:00-18:18 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Bekanntgaben
2	Quartalsbericht 4/2020			40/011/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 45 KB
	Beschluss:	Dient zur Kenntnis.
3	Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2020 - 2026)			12/001/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 107 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
4	Benennung von Delegierten und Gästen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages			REF4/002/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 48 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
5	Einbau eines Hausmeisterbüros im Tagungszentrum Onoldia; Bewilligung außerplanmäßiger Mittel			40/009/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 237 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
6	Erweiterung der Kindertagesstätte Schalkhausen; Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die Evang.-Luth. Kirchengemeinde			40/007/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 244 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
7	Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die Rummelsberger Diakonie zur Einrichtung einer Kindertagesstätte			40/027/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 244 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
8	Anpassung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen			40/008/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 338 KB Anlage 2 - Gebührenvorschlag progressiv 589 KB Anlage 3 - Gebührenvorschlag linear 588 KB Anlage 4 - Vergleichsgebühren 118 KB Ergänzungsantrag_OLA_Kitagebühren 134 KB Kalk. Kita 01 - Personal 437 KB Kalk. Kita 02 - Förderung 401 KB Kalk. Kita 03 - Ergebnis UA 4641 - Kindergarten 746 KB Kalk. Kita 04 - Ergebnis UA 4642 - Kinderkrippe 706 KB Kalk. Kita 05 - Berechnungsgrundlage Gebühren Ü3 833 KB Kalk. Kita 06 - Ü3 progressive Gebührenstaffelung 640 KB Kalk. Kita 07 - Ü3 lineare Gebührenstaffelung 641 KB Kalk. Kita 08 - Berechnungsgrundlage Gebühren U3 711 KB Kalk. Kita 09 - U3 progressive Gebührenstaffelung 453 KB Kalk. Kita 10 - U3 lineare Gebührenstaffelung 453 KB Vorschlag BAP-Kindergartengebühren ab 2021 97 KB Anlage 1 - Satzungsentwurf 247 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen.
9 Nachtrag: 09.02.2021 *	Beschaffung von CO-2-Ampeln für Schulen; Bewilligung außerplanmäßiger Mittel			40/012/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen.
10	Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)