Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 22.07.2020 - 16:00-22:40 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Vollzug der GO, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der GeschOStR; Vereidigung eines Stadtratsmitgliedes nach Art. 31 Abs. 4 GO
REF1/014/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
218 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Anfragen/Bekanntgaben
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
3
Vollzug der GO und der GeschOStR; Besetzung der Ausschüsse und Gremien
REF1/015/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
225 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019 der Stadt Ansbach
40/017/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
205 KB
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019
41 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Rahmenbeschlüsse zum Nachtragshaushalt 2021 und zum Haushalt 2020 sowie zur Aufhebung des beschränkten Haushaltsvollzugs
REF4/021/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
213 KB
Anlagen I - III
94 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
Gesundheitsregion plus; hier: Städtische Förderung für die Jahre 2021 bis 2025
REF1/018/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
276 KB
Anlage 1 - Förderrichtlinie des bayerischen StMGP v. 04.11.2019
140 KB
Anlage 2 - Abschlussbericht mit Stand vom 06.07.2020
183 KB
Anlage 3 - Gesundheitsregion plus Landkreis Ansbach und Stadt Ansbach - Ziele und Maßnahmen ab 2021- Stand 06.07.2020 Stadt Ansbach
222 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
7
Erlaubnis für Bild- und Tonaufnahmen in den Sitzungen des Stadtrates;
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2020
REF1/017/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
45 KB
Antrag Zulassung Presse zu Sitzungen des Stadtrats
144 KB
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 14, Nein: 24
8
Freigabe und Neuerrichtung öffentlicher Graffitiwände für die Stadt Ansbach
12/014/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
267 KB
Antrag Graffitiwände
61 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 36, Nein: 3
9
Personalgestellung für das Rettipalais
40/018/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
241 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Abrechnung der Erschließungsanlage Sauerbruchstraße - Kostenspaltung
34/005/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
210 KB
Lageplan Sauerbruchstraße
3 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
11
Städtebaulicher Realisierungs- und Ideenwettbewerb zur Entwicklung des ehemaligen Messegeländes
1) Vorstellung der Preisträger
2) weitere Beauftragung
30/009/2020
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
12
Absichtserklärung der Stadt Ansbach zur Beteiligung mit Projektmitteln an der Durchführung des Projektes Kulturhauptstadt Europas 2025 in Nürnberg und der Europäischen Metropolregion
50/004/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
243 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
13
Sonderausstattungsprogramm zur Beschaffung von Schülerleihgeräten (Förderrichtlinie Sonderbudget Leihgeräte (SoLe) - Grundsatzentscheidung
50/005/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
244 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
14
Sanierung der Außensportanlagen
50/009/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
244 KB
Übersicht Zustandserfassung Außensportanlagen
131 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
15
Nachtrag: 22.07.2020
*
Ausbau der Räumlichkeiten für die Stadtverwaltung
REF4/022/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
209 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 27, Nein: 11
16
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)