konstituierende Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 05.05.2020 - 14:00-20:55 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Vereidigung des Oberbürgermeisters
REF1/005/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
347 KB
2
Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
REF1/006/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
274 KB
3
Grundsatzerklärungen
a) des Oberbürgermeisters
b) der Fraktionen/Gruppen
4
Gemeindeverfassungssatzung (GVfS);
a) Beratung über weitere Bürgermeister/innen (Art. 35 Abs. 1 GO)
- rechtliche Stellung (§ 3 Abs. 2)
- Anzahl (§ 3 Abs. 1)
b) Beratung über weitere Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 S. 2 GO)
c) Beratung über Art, Umfang und Besetzung der Ausschüsse des StR sowie der Beschlussgremien der Zweckverbände, Kommunalunternehmen, GmbH´s und sonstigen Gremien, an denen die Stadt Ansbach beteiligt ist
- Ausschussgröße (§ 4 Abs. 5)
- nach dem Verfahren Hare-Niemeyer (§ 6 bzw. § 7 Ziffer 1 GeschOStR)
d) Zusammenlegung von Umweltausschuss und Verkehrsausschuss; Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 16.04.2020
e) Soziales Ansbach - Bildung eines Sozialausschusses und -beirates (Antrag OLA v. 24.4.2020)
f) Sonstige Änderungswünsche der Fraktionen/Gruppen
g) Satzungsbeschluss über die Neufassung der GVfS rückwirkend zum 01.05.2020
REF1/003/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
222 KB
Anlage zu TOP 4 c)
101 KB
Anlage zu TOP 4 d)
988 KB
Anlage zu TOP 4 e)
908 KB
Anlage zu TOP 4 g)
6 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Wahl des/der weiteren Bürgermeister (Art. 35 Abs. 1 GO; § 3 GVfS);
a) Wahl des weiteren Bürgermeisters auf Vorschlag der Fraktionen/Gruppen
b) Wahl des zweiten weiteren Bürgermeisters auf Vorschlag der Fraktionen/Gruppen
c) Vereidigung
REF1/008/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
207 KB
6
Beschluss über Bestimmung des/der weiteren Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO)
REF1/009/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
145 KB
7
Geschäftsordnung Stadtrat (GeschOStR);
a) Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zuständigkeit
b) Zuständigkeiten eines neuen Umwelt- und Verkehrsausschusses (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
c) Fraktionsbildung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
d) Akteneinsicht und Informationsrecht (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
e) Einberufung des Stadtrats und der Ausschüsse (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
f) Form und Frist der Einladung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
g) Behandlung von Anträgen (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
h) Form und Inhalt der Sitzungsniederschrift (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
i) Soziales Ansbach-Bildung eines Sozialausschusses und -beirates (Antrag OLA)
j) Sicherstellung barrierefreier Sitzungen (Antrag OLA)
k) Sonstige Änderungswünsche der Fraktionen/Gruppen
l) Beschluss über die Neufassung der GeschOStR
REF1/004/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
225 KB
Anlage zu TOP 7 b)
990 KB
Anlage zu TOP 7 c)
550 KB
Anlage zu TOP 7 d)
752 KB
Anlage zu TOP 7 e)
620 KB
Anlage zu TOP 7 f)
1005 KB
Anlage zu TOP 7 g)
962 KB
Anlage zu TOP 7 h)
521 KB
Anlage zu TOP 7 i)
903 KB
Anlage zu TOP 7 j)
639 KB
Anlage zu TOP 7 l) - GeschOStR
751 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Besetzungsbeschlüsse;
a) Besetzung der einzelnen Ausschüsse auf Vorschlag der Fraktionen/Gruppen
- beschließende Ausschüsse (u.a. Ferienausschuss)
- Rechnungsprüfungsausschuss; Bestimmung des Vorsitzenden und eines Stellvertreters (Art. 103 Abs. 2 GO)
b) Berufung der vom Stadtrat zu benennenden Vertreter/innen in die Beschlussgremien der Zweckverbände auf Vorschlag der Fraktionen/Gruppen
REF1/010/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
47 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
9
Belehrung über das Steuergeheimnis (§ 30 AO)
REF1/007/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
48 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
10
Bekanntgabe von Eilentscheidungen nach Art. 37 Abs. 3 GO
REF4/008/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
202 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
11
Bebauungsplan Nr. HE 12 "für eine Teilfläche am Brandlesweg"
1) Bericht über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
2) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
30/003/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
231 KB
HE 12 Brandlesweg Begründung 12.03.2020
538 KB
He 12 Entwurf zum Satzungsbeschluss 12.03.2020
1 MB
HE 12 Abwaegungstabelle BA 16.03.2020 StR 24.03.2020
219 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
12
Hinweis nach § 29 Nr. 2 KommHV-K
REF4/010/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
150 KB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
13
Einführung eines 365-Euro-Tickets im VGN
21/001/2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
241 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
14
Appell an die Vermieter Ansbacher Geschäfte und Gastronomien; Antrag ÖDP v. 27.4.2020
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Anlage zu TOP 12
37 KB
Beschluss:
Mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung:
Ja: 6, Nein: 34
15
Anfragen/Bekanntgaben
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
16
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.