Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss - 12.09.2019 - 16:30-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Neuerlass der Grünanlagensatzung REF1/024/2019 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 88 KBVorlage 88 KB
Dokument anzeigen: Antrag BAP Änderung Grünanlagensatzung Dateigrösse: 132 KBAntrag BAP Änderung Grünanlagensatzung 132 KB
Dokument anzeigen: Satzung Grünanlagen Dateigrösse: 108 KBSatzung Grünanlagen 108 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
2Neuerlass der TaubenverordnungREF2/021/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Überplanmäßiger Mittelbedarf im Deckungsring 003 - Unterhalt betriebstechnischer Anlagen 31/034/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 89 KBVorlage 89 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
4Theater Ansbach - Kultur am Schloss eG;
Jahresabschluss 2018		 40/018/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KBVorlage 137 KB
 Beschluss: In die Fraktionen verwiesen.  
5Theater Ansbach - Kultur am Schloss eG;
Wirtschaftsplan 2020		 40/019/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 90 KBVorlage 90 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt;
TIZ-Kids und Beitragszuschuss des Freistaates Bayern		 40/021/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 92 KBVorlage 92 KB
Dokument anzeigen: 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt Dateigrösse: 132 KB5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt 132 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
7Satzungsänderungen zur Einrichtung "Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Ansbacher Grund- und Mittelschulen" durch die Stadt Ansbach sowie über die Erhebung von Gebühren hierfür 13/011/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KBVorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Satzung Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung Dateigrösse: 115 KBSatzung Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung 115 KB
Dokument anzeigen: Satzung Gebührenerhebung zur Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung Dateigrösse: 106 KBSatzung Gebührenerhebung zur Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung 106 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1  
8Umsatzsteuerpflicht beim Betriebsamt im Zusammenhang mit § 2b UStG 40/022/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 27 KBVorlage 27 KB
Dokument anzeigen: 2b und Betriebsamt 16_9 Dateigrösse: 1 MB2b und Betriebsamt 16_9 1 MB
Dokument anzeigen: Betriebsamt_USt. Dateigrösse: 503 KBBetriebsamt_USt. 503 KB
 Beschluss: Dient zur Kenntnis.  
9Anfragen/Bekanntgaben    
10Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)