Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 17.09.2019 - 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Neuerlass der Grünanlagensatzung REF1/024/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 88 KBVorlage 88 KB
Dokument anzeigen: Antrag BAP Änderung Grünanlagensatzung Dateigrösse: 132 KBAntrag BAP Änderung Grünanlagensatzung 132 KB
Dokument anzeigen: Satzung Grünanlagen Dateigrösse: 108 KBSatzung Grünanlagen 108 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1  
2Neuerlass der TaubenverordnungREF2/021/2019   
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
3Theater Ansbach - Kultur am Schloss eG;
Jahresabschluss 2018		 40/018/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KBVorlage 137 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5  
4Theater Ansbach - Kultur am Schloss eG;
Wirtschaftsplan 2020		 40/019/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 90 KBVorlage 90 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
5Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt;
TIZ-Kids und Beitragszuschuss des Freistaates Bayern		 40/021/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 92 KBVorlage 92 KB
Dokument anzeigen: 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt Dateigrösse: 132 KB5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Kinderhaus Kunterbunt 132 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
6Satzungsänderungen zur Einrichtung "Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Ansbacher Grund- und Mittelschulen" durch die Stadt Ansbach sowie über die Erhebung von Gebühren hierfür 13/011/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KBVorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Satzung Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung Dateigrösse: 115 KBSatzung Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung 115 KB
Dokument anzeigen: Satzung Gebührenerhebung zur Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung Dateigrösse: 106 KBSatzung Gebührenerhebung zur Einrichtung Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung 106 KB
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4  
7Bebauungsplan Nr. 58 "Hürnerbräu" - Durchführung eines ergänzenden Verfahrens 30/027/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 183 KBVorlage 183 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
8Bau eines Kreisverkehrs nördlich von Elpersdorf im Zuge der St1066/St 2248
- Vorstellung der Planung -		 32/014/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 73 KBVorlage 73 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen.  
9Anfragen/Bekanntgaben    
10Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)