Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 27.06.2017 - 16:00-19:20 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Feststellung der Jahresrechnung 2015
RPA/004/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
133 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
2
Entlastung im Rahmen der Rechnungslegung 2015
RPA/003/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
29 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Umfrage der Stadt Ansbach zum demographischen Wandel; Präsentation der Zwischenergebnisse
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Umfrage der Stadt Ansbach zum demographischen Wandel
2 MB
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
4
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2014 - 2020)
12/009/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
30 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Neuregelung Wahlhelferentschädigung
Entschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände bei Wahlen, Bürger- und Volksentscheiden
50/001/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
196 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
6
1. Änderungssatzung zur Satzung für Städtische Asylbewerberunterkünfte
REF1/001/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
29 KB
Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung vom 18.05.2017
70 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 27, Nein: 7
7
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2016 der Stadt Ansbach
40/019/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
136 KB
Rechenschaftsbericht - Jahresrechnung 2016
1 MB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
Halbjahresbericht zur finanziellen Lage
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
9
Beabsichtigung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die Ansbacher Bäder- und Verkehrs GmbH (ABuV)
REF1/002/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
134 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
10
Deckblatt Nr. 29 zum Flächennutzungsplan für einen Teilbereich nördlich der Louis-Schmetzer-Straße und 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 5 für einen Teilbereich nördlich der Louis-Schmetzer-Straße zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes
a) Bericht über die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Ermächtigung der Oberbürgermeisterin zur Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrags
c) Offenlegungsbeschluss
30/012/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
200 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 28, Nein: 4
11
Bebauungsplan Nr. HE-14 „Baugebiet Galgenmühle - Wiesenstraße“
1. Aufstellungsbeschluss (§2 Abs.1 BauGB)
2. Beschluss zur Offenlage (§3 Abs.2 BauGB) und Beteiligung der Behörden (§4 Abs.2 BauGB)
30/014/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
207 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 31, Nein: 3
12
Bebauungsplan Nr. He/Ob13 im Bereich des ehemaligen Schulgeländes in Obereichenbach sowie dem westlich angrenzenden Spielplatz
1. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs.1 BauGB)
2. Beschluss zur Offenlage (§ 3 Abs.2 BauGB) und Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs.2 BauGB)
30/015/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
144 KB
Antrag BAP
290 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 31, Nein: 3
13
Erschließungsanlage "Wolfartswinden" - Planersetzender Beschluss gem. § 125 Abs. 2 BauGB
30/019/2017
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
212 KB
Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis
134 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
14
Anfragen/Bekanntgaben
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.
15
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)
Beschluss:
Dient zur Kenntnis.