Sitzung des Stadtrates
Stadtrat - 30.06.2015 - 16:00-22:07 Uhr
Informationen
Tagesordnung
TOP-Liste
Anwesenheit
TOP
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
1
Vollzug der GO und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
Antrag eines Stadtratsmitgliedes auf Entlassung aus diesem Ehrenamt
REF1/004/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
134 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
2
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (Wahlperiode 2014-2020)
12/008/2015
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
3
Neufassung Schulsatzung ANregiomed gKU und Änderung der Unternehmenssatzung ANregiomed gKU
REF2/002/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
74 KB
ANregiomed gKU_4. Änderungssatzung
14 KB
ANregiomed gKU_Schulsatzung 2015
29 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
4
Breitbandausbau
REF2/004/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
160 KB
Anlage 1 Breitband-Atlas - Versorgung in Ansbach
820 KB
Anlage 2 Versorgung Ansbacher OT nach Telekom-Ausbau
924 KB
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
5
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes -PBefG-;
Taxitarifordnung -TTO-
20/003/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
223 KB
Taxitarifordnung
84 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 24, Nein: 12
6
Deckblatt Nr. 19 zum Flächennutzungsplan für einen Teilbereich östlich der Schwabedastraße und
Deckblatt Nr. 8 zum Bebauungsplan Nr. 4 für einen Teilbereich östlich der Schwabedastraße zur Errichtung von Einzelhandelsflächen
a) Ermächtigung der OB zur Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages
b) Bericht über die Offenlegung und Behördenbeteiligung
c) Feststellungs- und Satzungsbeschluss
30/010/2015
Dokumenttyp
Bezeichnung
Aktionen
Vorlage
344 KB
Beschluss:
Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung:
Ja: 33, Nein: 3
7
Rechenschaftsbericht 2014
40/015/2015
Beschluss:
Einstimmig beschlossen.
8
ANregiomed
a) Bericht Vorstand Dr. Goepfert
b) Antrag der BAP zum Weiterbetrieb des Bewegungsbades am Klinikum Ansbach
9
Anfragen/Bekanntgaben
10
Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)